Bündnis C: Etappenziel für Europawahl erreicht

Die Kleinpartei „Bündnis C – Christen für Deutschland“ hat ein Etappenziel für die Zulassung zur Europawahl erreicht. Sie sammelte über 4.000 Unterschriften von Wahlberechtigten, damit sie bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni teilnehmen kann. Bisher gingen 4.140 Unterschriften in der Bundesgeschäftstelle ein (Stand 21. Februar), verkündete Bündnis C auf seiner Webseite.

Die Bundesvorsitzende der Partei, Karin Heepen (Karlsruhe), sagte dazu gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur IDEA: „Ich denke, wir haben alles richtig gemacht und stehen dann auf dem Wahlzettel für die Europawahl.“ Bis zum 18. März können noch Unterschriften eingereicht werden.

Bundeswahlausschuss tagt an Karfreitag

Am 29. März entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge. Heepen kritisierte, dass diese Sitzung in diesem Jahr „bedauerlicherweise auf Karfreitag fällt“.

Zum Hintergrund: Nach dem Europawahlgesetz ist es vorgeschrieben, dass der Bundeswahlausschuss am 72. Tag vor der Wahl über die Zulassung der Listen für einzelne Länder und der gemeinsamen Listen für alle Länder zur Europawahl tagt. Zu der Sitzung sind die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge geladen.

In einem Schreiben an die Bundestagsfraktionen bittet Bündnis C um eine Gesetzesänderung, sodass der Ausschuss spätestens 72 Tage vor der Wahl tagt. Als Begründung heißt es im Schreiben: „Der Karfreitag ist einer der höchsten Feiertage in Deutschland. Die Vertrauenspersonen der Parteien sind gezwungen, an einem Feiertag, an dem der Gottesdienst für Christen oberste Priorität hat, zu einem politischen Gremium zu reisen, das ohne Nachteile einen Tag früher einberufen werden kann. Als christliche Partei sehen wir es als unsere Pflicht an, auf diesen Konflikt hinzuweisen.“

Wofür Bündnis C steht

Laut dem Europawahlprogramm tritt Bündnis C unter anderem für eine Politik ein, die den jungen Menschen, die sich als die „Letzte Generation“ bezeichnen, Zukunft und Hoffnung geben will, jenseits der „ideologischen Angstszenarien, mit denen sie gefangen genommen wurden“. Deswegen brauche es eine biblisch fundierte Korrektur der „einseitig materialistischen und individualistischen Ausrichtung“ der westlichen Gesellschaft.

In der Familienpolitik setzt Bündnis C auf eine Stärkung der Elternschaft. Die Erziehung von Kindern sei einer der wertvollsten Dienste für die Gesellschaft. Deswegen setzt sich die Partei für Steuerentlastungen für Familien und ein Erziehungsgehalt für Eltern ein.