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Kommentar
27. November 2019

Gesetzentwurf zu Konversionstherapien gefährdet Religionsfreiheit

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Referentenentwurf „Sexuelle-Orientierung-und-geschlechtliche-Identität-Schutz-Gesetz“ (SOGISchutzG) auf den Weg gebracht. Darin geht es um das Verbot sogenannter Konversionstherapien. Doch im Kern geht es auch um mehr: Dieser Entwurf greift in die Religionsfreiheit ein. Von idea-Redaktionsleiterin Daniela Städter.

Was steht in dem Entwurf?

Konversionsbehandlungen sollen bei Personen unter 18 Jahren verboten werden. Zwischen 16 und 18 Jahren gilt eine Ausnahme, wenn die Jugendlichen nachweislich die Tragweite erfassen. Altersunabhängig darf niemand bei seiner Entscheidung, sich behandeln zu lassen, einem „Willensmangel“ unterliegen. Dazu zählt laut diesem Entwurf Täuschung, Irrtum, Zwang oder Drohung. Ferner soll bei Menschen unter 18 Jahren jegliches Bewerben, Anbieten und Vermitteln von Konversionsbehandlungen verboten sein und ab 18 Jahren nur dann, wenn dies „öffentlich“ geschieht. Verstöße können entweder als Straftat mit einer Freiheitsstrafe von bis zu ...

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