Diakonie: Arbeit wird von Rechtspopulisten angegriffen

Aus Sicht des Präsidenten der Diakonie Deutschland, Pfarrer Rüdiger Schuch (Berlin), wird die Arbeit von Wohlfahrtsverbänden zunehmend von Rechtspopulisten angegriffen. Diese Ansicht äußerte er am 10. April beim Wichernempfang seines Verbandes in Berlin.

Wie es in einer Pressemitteilung der Diakonie heißt, erlebt die Diakonie Schuch zufolge bei ihrer Arbeit mit Menschen mit Behinderung, Langzeitarbeitslosen, Wohnungslosen und von Armut Betroffenen „offene Anfeindungen von rechts außen“. Rechtsextreme behaupteten, so Schuch, soziale Organisationen müssten sich politisch neutral verhalten, wenn sie öffentliche Fördergelder erhielten. Auf diese Weise solle Kritik an „rassistischen, antisemitischen und antimuslimischen, an minderheiten-feindlichen und antidemokratischen Positionen und Äußerungen delegitimiert werden“.

Solche menschenverachtenden Positionen gelte es zu kritisieren. Die Diakonie müsse, so Schuch, sehr deutlich machen, „welche verheerenden Folgen ein weiterer Zugewinn an Einfluss und an politischer Macht der extremen Rechten für unser demokratisches Gemeinwesen hätte“.

Die Veranstaltung stand unter dem Thema „In guter Verfassung – Die Bedeutung der Demokratie für den Sozialstaat“. Gastredner war der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan J. Kramer (Erfurt). Er sagte, die Weimarer Republik sei nicht an zu vielen Nazis gescheitert, sondern an zu wenigen Demokraten, die täglich das Wort für ihre Demokratie ergriffen hätten.