Neuer Beauftragter für weltweite Religionsfreiheit

Berlin (IDEA) – Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Das Bundeskabinett stimmte am 5. Januar seiner Ernennung auf Vorschlag von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zu.

Der 51-jährige Protestant tritt die Nachfolge von Markus Grübel (CDU) an. Der 62-jährige Katholik hatte das in der vergangenen Legislaturperiode geschaffene Amt seit 2018 inne.

Schwabe kündigte an, dass er sich für den Schutz der welt­weiten Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit und für eine klare Antwort bei Verstößen gegen das Menschen­recht einsetzen werde. Die Einschränk­ung der Gewissens- und Glaubens­freiheit erlebe immer wieder eine erschreckende Renaissance: „Das dürfen wir nicht hin­nehmen.“ Jeder Mensch müsse auch das Recht haben, zu einer anderen Religion konvertieren zu können bzw. frei zu sein, keiner Religion anzugehören.

Betroffen von Unterdrückungen weltweit seien Angehörige fast aller Religionsgemeinschaften. Dies gelte für Christen „in großer Zahl, aber längst nicht nur“. Auch Muslime, Juden „oder Angehörige religiöser Minderheiten“ litten unter Diskriminierung, Ausgrenzung bis hin zu schlimmer Verfolgung.

Ministerin Schulze erklärte: „Die weltweit zunehmende Einschränkung des Grundrechts der Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist ein Grund zur Sorge.“

Zu den Aufgaben des Beauftragten gehört es, einen Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit im zweijährigen Rhythmus zu erstellen.