Dienstag • 18. Dezember

Politik

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus. Foto: Tobias Koch

Für Brinkhaus sind „Fragen des Glaubens etwas sehr Privates“

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus hat sich zum christlichen Glauben und zum „C“ im Parteinamen geäußert.  … mehr »16

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch. Screenshot: Deutscher Bundestag

AfD über Juso-Beschluss: Das Schweigen ist ein Skandal

Der Deutsche Bundestag hat am 13. Dezember in einer von der AfD beantragten aktuellen Stunde über den Beschluss der Jusos zur Abschaffung der Paragrafen 218 und 219 StGB diskutiert. … mehr »36

Arbeitslose mit Harz IV werden vom Arbeitsamt betreut und auch sanktioniert. Foto: pixabay.com

Debatte: Sind Sanktionen bei Hartz IV gerecht?

Die soziale Grundsicherung „Hartz IV“ ist zunehmend umstritten. Zur Diskussion stehen vor allem die Leistungskürzungen, etwa wenn Jobangebote abgelehnt werden. Sind Sanktionen bei Hartz IV gerecht? … mehr »12

Der Professor des Instituts für Politikwissenschaft an der Technischen Universität Dresden, Werner J. Patzelt. Foto: TU Dresden

Politikwissenschaftler: „AKK“ nützt der AfD am meisten

Unter den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz ist die nun gewählte Annegret Kramp-Karrenbauer diejenige, die der AfD am meisten nützt. Davon ist der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt überzeugt. … mehr »15

Die neue CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer. Foto: CDU/Laurence Chaperon

Reaktionen nach AKK-Wahl: Eine Brückenbauerin

Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden auf dem Bundesparteitag in Hamburg ist auf viel Zustimmung, aber auch auf Kritik gestoßen. Die katholische Saarländerin hatte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz durchgesetzt. … mehr »44

Der Reformationstag erinnert an den Thesenanschlag Martin Luthers (1483–1546) am 31. Oktober 1517 an die Schlosskirche zu Wittenberg. Foto: pixabay.com

Jeder vierte Berliner würde Reformationstag bevorzugen

Wenn sich die Berliner Einwohner für einen zusätzlichen Feiertag entscheiden müssten, würde jeder Vierte den Reformationstag (31. Oktober) wählen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa. … mehr »1

Es werde nur noch Politik für erwerbstätige Frauen und Minderheiten gemacht, kritisiert der Verband. Symbolfoto: pixabay.com

Verband Familienarbeit verlässt Landesfrauenrat

Der Verband Familienarbeit in Baden-Württemberg ist aus dem Landesfrauenrat ausgetreten. Wie die Landesvorsitzende des Verbandes mitteilte, fühle man sich vom Rat „nicht vertreten, sondern verraten“. … mehr »0

Die umstrittene 60-seitige Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ der Amadeu Antonio Stiftung. Grafik: Amadeu Antonio Stiftung

Kita-Handreichung zur politischen Gesinnung stößt auf Kritik

Eine Handreichung für Erzieher in Kindertagesstätten stößt auf Kritik. Die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ soll sie dabei unterstützen, rechtsextremen und menschenfeindlichen Einstellungen im frühkindlichen Bildungsbereich entgegenzuwirken. … mehr »17

Der neue Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg, Mohammad Hadi Mofatteh. Foto: picture-alliance/dpa

Experte: Radikales Islamzentrum in Hamburg setzt Kurs fort

Auch unter seinem neuen Leiter Mohammad Hadi Mofatteh wird das Islamische Zentrum Hamburg seinen Kurs eines radikalen Islams fortsetzen. Diese Einschätzung äußerte ein Islamexperte der EZW. … mehr »6

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt sich für die Widerspruchslösung bei der Organspende ein. Foto: Maximilian König

Evangelische Allianz: Keine Pflicht zur Organspende!

Die Deutsche Evangelische Allianz hat Kritik an dem Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt, bei der Organspende eine sogenannte Widerspruchslösung einzuführen. … mehr »2

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