Zwischen deutschen und österreichischen Islamisten besteht Kontakt

Berlin (IDEA) – Zwischen deutschen und österreichischen Islamisten bestehen Kontakte. Allerdings handelt es sich um Einzelfälle und weniger um länderübergreifende Netzwerkstrukturen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

Anlass für die Anfrage war die Identifizierung einer mutmaßlichen Zelle der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Österreich durch örtliche Sicherheitsbehörden. Die Gruppe soll an Anschlägen bei Großveranstaltungen in Europa gearbeitet haben. Von länderübergreifender Bedeutung für die deutsche salafistische Szene sei die österreichische Organisation „IMAN“, so die Bundesregierung. Mehrere in Deutschland lebende Personen aus dem islamistischen Spektrum engagierten sich bei dieser Gruppe sowie bei „IMAN TV“.

Der deutsche und österreichische Ableger der „Muslimbruderschaft“ – „Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V.“ in Deutschland und „Liga Kultur“ in Österreich – würden über die europäische Dachorganisation „Council of European Muslims“ (CEM) beeinflusst. Die Muslimbruderschaft bezeichne den Dachverband als ihren „europäischen Flügel“. Über den CEM würden auch deutsche und österreichische Vertreter der Muslimbruderschaft vernetzt. Die in Deutschland seit 2003 mit einem Betätigungsverbot belegte „Hizb ut-Tahrir“ betrachte den deutschsprachigen Raum – Deutschland, Österreich und Schweiz – als zusammenhängendes Gebiet („Wilayah“).