Schuster: Antisemitische Parolen härter bestrafen

Frankfurt am Main (IDEA) – Härtere Strafen für antisemitische Parolen bei Demonstrationen in Deutschland hat der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster (Würzburg), gefordert. Er sei ernüchtert, dass die Justiz volksverhetzende Aussagen über Juden „eher wie Bagatelldelikte behandelt“, sagte er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Der Antisemitismus unter muslimischen Einwanderern sei „offensichtlich groß“. Die arabischstämmigen Menschen, die nach Deutschland kommen, hätten in ihrer Heimat jeden Tag israelfeindliche Zerrbilder gelehrt bekommen. Es falle ihnen „wohl erst einmal schwer, sich von dieser Sicht auf Israel und die Juden zu lösen“.

Schuster befürwortet deshalb Integrationskurse, in denen vermittelt wird, welche Werte in Deutschland gelten und was in keiner Weise akzeptabel sei und gegebenfalls auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehe.

Er hält es für angemessen, dass mehrere deutsche Städte nach den Gräueltaten der radikalislamischen Terrororganisation Hamas propalästinensische Demonstrationen verboten haben. Diese seien nicht einfach propalästinensisch, sondern israelfeindlich, aggressiv und antisemitisch.

Schuster zufolge, der seit zehn Präsident des Zentralrates der Juden ist, hat der Antisemitismus in Deutschland insgesamt zugenommen. Er halte den rechtsextremen Antisemitismus für den gefährlichsten. Allerdings sehe man immer wieder, dass es Verbindungen gebe zwischen rechtsextremen und linksextremen antisemitischen Haltungen. Auf der linken Seite sei allerdings der israelbezogene Antisemitismus stärker ausgeprägt.

Kritik übte Schuster daran, dass sich Kulturinstitutionen kaum zu den Angriffen der Hamas geäußert hätten. Der Deutsche Kulturrat habe es getan, „aber von vielen anderen Einrichtungen höre ich ein lautes Schweigen zum Thema Israel“.