Diakonie Hessen: Viele sind zu Unrecht in Abschiebehaft

Darmstadt (IDEA) – Immer wieder sitzen Menschen zu Unrecht in der Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt. Das geht aus dem ersten Jahresbericht 2021/2022 der unabhängigen Beratungsstelle der Diakonie Hessen für Menschen in diesem Abschiebegefängnis hervor.

Mit Hilfe der Unterstützung durch das Projekt der Diakonie wurden in sechs Verfahren fünf Haftstrafen aufgehoben. Derzeit sind noch 44 von der Beratungsstelle angestoßene Haftbeschwerdeverfahren bei den Gerichten anhängig. Für Gefangene in Abschiebehaft gibt es keine Pflichtverteidigung.

Die unabhängige Beratungsstelle der Diakonie Hessen bietet seit Herbst 2021 Rechtsberatung an. Außerdem stellt sie einen Rechtshilfefonds mit Mitteln der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN), der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW) und dem Caritasverband für die Diözese Limburg bereit, aus dem Fachanwälte für Migrationsrecht bezahlt werden können. Insgesamt hat die Stelle im Berichtszeitraum 63 Menschen beraten.