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Militärbischof kritisiert Wahl von Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten

11.05.2020

Der Bischof für die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr, Sigurd Rink. Foto: Militärseelsorge/Toepelmann
Der Bischof für die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr, Sigurd Rink. Foto: Militärseelsorge/Toepelmann

Berlin (idea) – Der Bischof für die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr, Sigurd Rink (Berlin), hat die Wahl der SPD-Abgeordneten Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten kritisiert. Die 51-jährige Innen- und Rechtspolitikerin war am 7. Mai mit 389 der 656 abgegebenen Stimmen gewählt worden. Sie folgt auf den SPD-Politiker Hans-Peter Bartels (59), der das Amt gerne für weitere fünf Jahre übernommen hätte. Bartels sei ein hochkompetenter Amtsinhaber gewesen, sagte Rink gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur idea. Vor seiner Zeit als Wehrbeauftragter sei Bartels Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags gewesen und habe somit schon viel Wissen mitgebracht. Es erschließe sich ihm nicht, dass Bartels nicht noch weitere fünf Jahre im Amt bleibe, so Rink: „Aus der Sicht der Soldaten gesprochen: Welche Notwendigkeit besteht denn, diese Zusammenarbeit mit Bartels nicht fortzusetzen? Was spricht gegen Kontinuität?“ Bartels sei bei den Soldaten beliebt gewesen. Er habe die Probleme in der Bundeswehr, etwa bei der Ausrüstung, klar benannt und damit den Soldaten aller Führungsebenen aus dem Herzen gesprochen.

„Dieser ganze Vorgang hat etwas Unwürdiges“

Die „Causa Bartels“ habe insgesamt eine höchst schwierige Vorgeschichte. Interesse an dem Amt habe auch der bisherige haushaltspolitische Sprecher der SPD, Johannes Kahrs, gehabt: „Herrn Bartels zufolge hat Herr Kahrs im Vorgriff auf sein angestrebtes Amt vier Planstellen für das Büro des Wehrbeauftragten beantragt.“ Der bisherige Amtsinhaber hingegen sei der Meinung gewesen, man brauchte sie nicht. Wenn das stimme, sei das moralisch und ethisch ein absolutes „No Go“: „Da nutzt jemand seine eigene Stellung als haushaltspolitischer Sprecher, um sich für eine Stelle, die er selbst anstrebt, schon im Vorgriff vor der Wahl Vorteile zu verschaffen. Dieser ganze Vorgang hat etwas Unwürdiges. Damit wird die Institution des unabhängigen Wehrbeauftragten beschädigt.“

Högl hatte 2018 Lebensschützer „widerlich“ genannt

2018 war die Juristin Högl im Streit um eine mögliche Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen (Paragraf 219a) mit einer – wenig später von ihr wieder gelöschten – Aussage auf Twitter in die Schlagzeilen geraten: „Es ist ja so schön einfach und billig, auf die SPD zu schimpfen. Wie wär‘s damit, mal die widerlichen ‚Lebensschützer*innen‘ in Union in den Blick zu nehmen und zu kritisieren.“ Darauf angesprochen sagte Rink, dass er das von Högl gewählte Attribut und die von ihr offenbar vorgenommene Wertung in diesem Kontext „unpassend und unangemessen“ finde. Persönlich kenne er Högl bislang nicht und wolle sich darum im Vorfeld auch kein Urteil über sie erlauben. Lesen Sie auch das ausführliche Interview mit dem Bischof für die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr, Sigurd Rink.

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