Mittwoch • 13. Dezember
Hessen
17. Februar 2017

CDU will Gottesbezug in die Landesverfassung aufnehmen

Der CDU-Obmann im Verfassungskonvent, der katholische Landtagsabgeordnete Christian Heinz. Foto: Alexander Kurz
Der CDU-Obmann im Verfassungskonvent, der katholische Landtagsabgeordnete Christian Heinz. Foto: Alexander Kurz

Wiesbaden/Kassel (idea) – Gehört ein Hinweis auf Gott in die hessische Verfassung? Mit dieser Frage befasst sich derzeit eine 15-köpfige überfraktionelle Arbeitsgruppe „Verfassungskonvent“ des Landtages in Wiesbaden. Zum Hintergrund: Die bisher gültige Verfassung wurde 1946 mit einer Volksabstimmung in Kraft gesetzt. Sie ist damit die ältere Landesverfassung in Deutschland. Bei der Reform geht es unter anderem auch um die Erleichterung von Volksabstimmungen. Über die Änderungen soll bei der nächsten Landtagswahl – vermutlich Ende 2018 – abgestimmt werden. Nach dem Willen der regierenden CDU soll ein Gottesbezug in das Vorwort (Präambel) der Verfassung aufgenommen werden...

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